Die Grundlage eines Bauprojekts: Planung und Genehmigung

Im Rahmen der Energiewende müssen einige Höchstspannungsleitungen erneuert und ausgebaut werden. Um Menschen und Natur möglichst wenig zu beeinträchtigen, achten wir stets auf Ausgewogenheit in unseren Planungen.

Bei allen unserem Leitungsvorhaben legen wir das Prinzip der Netzoptimierung vor Verstärkung vor Ausbau zugrunde, kurz NOVA-Prinzip. Das bedeutet konkret: Zunächst versuchen wir durch verschiede Maßnahmen eine bestehende Leitung zu optimieren, beispielweise durch ein Freileitungsmonitoring. Ist das nicht möglich, wird die Verstärkung der Leitung geprüft. Das geht zum Beispiel mithilfe von Hochtemperaturseilen oder – wenn auch das nicht ausreicht – durch einen Ersatzneubau. Ein Ausbau im Sinne eines Neubaus kommt erst dann in Frage, wenn alle anderen Maßnahmen nicht ausreichen.

Das Raumordnungsverfahren – Raumverträglichkeit auf dem Prüfstand

Lange vor Baubeginn müssen wir als Vorhabenträger eine nachvollziehbare Planung für das Projektvorhaben vorlegen. Ein wichtiger Schritt dabei ist das Raumordnungsverfahren (ROV). Das ist der erste formelle Verfahrensschritt auf dem Weg zur fertigen Leitung. Zuständige Raumordnungsbehörden sind die Ämter für regionale Landesentwicklung (ArL) Weser-Ems und Lüneburg. Sie prüfen, ob unsere vorgeschlagenen Trassenvarianten mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung übereinstimmen, ob der Netzausbau Ausnahmen von diesen Zielen und Grundsätzen erfordert oder ob Änderungen an den weiteren Planungen nötig sind. Weiterhin begleiten die Behörden die Erstellung der Raumordnungsunterlagen, legen Umfang und Inhalt der Untersuchungen und Gutachten fest und sprechen abschließend die Landesplanerische Feststellung aus.

Für den Leitungsabschnitt zwischen Conneforde und Elsfleth/West konnten wir uns mit den betroffenen Kommunen, Ämtern und Trägern öffentlicher Belange bereits auf einen Vorzugskorridor einigen. Das ArL Weser-Ems hat deshalb auf die Durchführung eines ROV verzichtet. In diesem Abschnitt bereiten wir die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren vor. Anders beim Abschnitt Elsfleth/West – Sottrum: Voraussichtlich im 2. Quartal 2023 startet hier das ROV.

Schritt für Schritt zur neuen Trasse

Raumwiderstandsanalyse
Alles beginnt mit der Analyse der Ist-Situation im Projektgebiet: Wo sind Siedlungsgebiete, Naturräume und Infrastrukturen? In die Untersuchung fließen auch Angaben von Bundes- und Landesbehörden sowie der Kommunen ein.
Trassenvarianten
Aus den Ergebnissen dieser Analyse entwickeln wir erste Trassenvarianten. Unser Ziel ist es, die bestmögliche Trassenführung zu finden, die sich am Verlauf der bestehenden Leitung orientiert. Schutzgüter sollen möglichst wenig beeinträchtigt werden.
Hinweise von Behörden, Trägern öffentlicher Belange, Kommunen und Bürgern
Das Projektteam stellt die Grobvarianten im Rahmen von Antragskonferenzen für das ROV öffentlich vor und nimmt Hinweise und Trassenvorschläge von Behörden, Trägern öffentlicher Belange (TöB) und Bürgerinnen und Bürgern entgegen. Gegebenenfalls können wir aus diesen Hinweisen weitere Varianten und alternative Trassenverläufe entwickeln.
Erstellen der Unterlagen für das Raumordnungsverfahren
Alle Trassenvarianten werden von unseren Fachleuten bewertet und die nicht in Betracht kommenden Varianten „abgeschichtet“. Das heißt, nur geeignete Varianten gehen in den formalen Prozess ein. Diese werden im ROV von der zuständigen Behörde überprüft.
Formelles Beteiligungsverfahren und Landesplanerische Feststellung
Abgegebene Stellungnahmen fließen in das Ergebnis des ROVs ein. Das ROV wird mit der Landesplanerischen Feststellung abgeschlossen. Diese muss im anschließenden Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden, ist aber nicht rechtsverbindlich.

Was passiert nach dem Raumordnungsverfahren?

Im Anschluss an das ROV beginnt das formelle Genehmigungsverfahren, das Planfeststellungsverfahren. Hier entscheidet sich der genaue Verlauf der neuen Leitung zwischen Conneforde und Sottrum. Der westliche Leitungsabschnitt befindet sich aktuell in Vorbereitung dieses Verfahrens. Dafür arbeiten wir die Planungen bis ins Detail aus und versehen sie mit exakten Maststandorten, Baustelleneinrichtungsflächen, Angaben zu Zuwegungen und zu Kompensationsflächen und vielem mehr. Die Grundlage bilden die im Raumordnungsverfahren ermittelten Trassenvarianten, ergänzt durch die planungsrelevanten Maßgaben der Genehmigungsbehörde.

Zum Abschluss des Planfeststellungsverfahrens erteilt die Genehmigungsbehörde den Planfeststellungsbeschluss – quasi eine Baugenehmigung.

Scoping-Termin
Bei diesem Termin legen wir zusammen mit Umweltbehörden, Naturschutzverbänden sowie Umweltexpertinnen und -experten den Rahmen unserer Umweltprüfungen fest. Anschließend wissen wir, welchen Bereich wir auf welche Art und Weise naturfachlich überprüfen müssen.
Antragsunterlagen
Anschließend stellen wir die Unterlagen für unseren Planfeststellungsantrag zusammen. Diese umfassen alle Pläne und Erläuterungen, die das Vorhaben und die von ihm betroffenen Grundstücke und Anlagen erkennen lassen. Ergänzt werden die Planungen um natur- und artenschutzrechtliche Unterlagen, welche die Auswirkungen auf die Umwelt darstellen. Das sind zum Beispiel der landschaftspflegerische Begleitplan (LPB) oder der artenschutzrechtliche Fachbeitrag, aber auch Darstellungen zu den elektromagnetischen Feldern. Der Antrag wird dann bei der Planfeststellungsbehörde eingereicht: für unser Projekt bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV). Sie prüft die Unterlagen auf Vollständigkeit.
Anhörungsverfahren und Erörterung
Die NLStBV legt die Planungen in den Rathäusern der betroffenen Kommunen einen Monat öffentlich aus. Ebenso sind Unterlagen auch online einsehbar. Privatpersonen oder Naturschutzverbände können ihre Einwendungen gegen das Vorhaben einreichen. Träger öffentlicher Belange geben Stellungnahmen zu den Planungen ab. Als Vorhabenträger haben wir dann die Möglichkeit, Erwiderungen zu den Einwendungen und Stellungnahmen abzugeben. Ggf. beraumt das NLStBV dann einen Erörterungstermin an, um die Einwendungen und Erwiderungen zu besprechen und eine Lösung mit allen Beteiligten zu finden.
Prüfung und Planfeststellungsbeschluss
In einem letzten Schritt prüft die Behörde alle vorgebrachten Argumente und Sachverhalte für und gegen das Projektvorhaben. Sie wägt die widerstreitenden Interessen gegeneinander ab und sucht eine Lösung, bei der kein Beteiligter unverhältnismäßig belastet wird. Stimmt das NLStBV den Planungen zu, erteilt die Behörde den Planfeststellungsbeschluss – für uns ist das gleichzusetzen mit einer Baugenehmigung.