Infomarkt Fulda-Main-Leitung
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Antragskonferenzen und –unterlagen sowie Beteiligung

An diesem virtuellen Stand erklären Ihnen unsere Bürgerreferentin Cindy Schemmel und unsere Gesamtprojektleiterin Andrea Thiel worum es sich bei einer Antragskonferenz im Detail handelt und wie Sie sich konkret am Genehmigungsverfahren beteiligen können.

Genehmigungsverfahren

Bestätigt die Bundesnetzagentur unseren Antrag, lädt sie anschließend einzeln für beide Abschnitte zu öffentlichen Antragskonferenzen ein. Damit startet die Behörde die formelle Beteiligung der breiten Öffentlichkeit. Dieser Schritt hat für den hessischen Abschnitt A bereits im Sommer 2021 stattgefunden und wiederholt sich nun im Herbst für den bayerischen Leitungsabschnitt B. 

Genehmigungsverfahren

Status Genehmigungsverfahren Schaubild

Öffentliche Anträge und Genehmigungsverfahren für neue Infrastrukturprojekte sind in der Regel umfangreich, komplex und deswegen nicht selten schwer verständlich. Aufgrund dessen gibt Ihnen unsere Bürgerreferentin Cindy Schemmel im folgenden Video einen Einblick in die Inhalte des Antrags nach §6 NABEG, die Antragskonferenzen der Bundesnetzagentur und den aktuellen Verfahrensstand): 

Abschnitt A

Video Cindy Schemmel
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Abschnitt B

Video Cindy Schemmel
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5 Fragen an Cindy Schemmel

Welche Inhalte werden mit Antrag nach § 6 NABEG eingereicht?

In den vergangenen Monaten haben unsere Fachplanerinnen und Fachplaner Korridore ermittelt, in denen die Fulda-Main-Leitung mit möglichst geringen Auswirkungen für Mensch und Natur verlaufen können. Mit den Antragsunterlagen reichen wir einen Vorschlag für einen möglichen Verlauf sowie weitere infrage kommende Alternativen bei der verfahrensführenden Bundesnetzagentur ein. 

Der Vorschlagskorridor (links im Bild in dunkelblau gekennzeichnet) lässt nach jetzigem Planungsstand den raum- und umweltverträglichsten Verlauf für den Abschnitt B der Fulda-Main-Leitung erwarten. In unserem Antrag erläutern und begründen wir unsere Entscheidung. 

Dabei gilt zu beachten, dass der mit den Antragsunterlagen eingereichte Vorschlagskorridor noch nicht bindend ist.  

Des Weiteren enthalten die Antragsunterlagen einen Überblick über das Projekt, das Verfahren, die technische Umsetzung und liefern einen Vorschlaf für das Vorgehen der weiteren Bundesfachplanung.

Was steht in den Antragsunterlagen? 

Wo sind detaillierte Informationen über einzelne Regionen zu finden? 

Das Korridornetz besteht aus einzelnen Teilstücken, die auch als Einzelsegmente bezeichnet werden. Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Orientierung, wurden diese nummeriert. Pro Segment fertigen unsere Fachplanerinnen und Fachplaner detaillierte Steckbriefe (siehe linke Grafik) und sogenannte Streifenkarten an. Streifenkarten geben darüber Aufschluss, welche Besonderheiten im Korridor zu finden sind. Hier im Beispiel (rechte Grafik) sehen sie, dass jeder Streifen das Teilsegment unter der Berücksichtigung eines anderen Raumwiderstandskriteriums.

Was passiert mit den Unterlagen die TenneT eingereicht hat? 

Die Antragsunterlagen werden an die Bundesnetzagentur übergeben. Sind alle geforderten Unterlagen vollständig eingegangen, lädt die Behörde Trägerinnen und Träger öffentlicher Belange, Vereinigungen sowie die breite Öffentlichkeit ein, sich zu den Ergebnissen der Unterlagen zu äußern. 

Dies kann entweder in einer Antragskonferenz oder in einem schriftlichen Verfahren erfolgen. Informationen zum genauen Ablauf einer Antragskonferenz erfahren Sie in einem separaten Video auf unserem virtuellen Infomarkt. 

Wo und in welcher Form können eigene Angaben getätigt werden? 

Alle Antragsunterlagen sind auf den Seiten der Bundesnetzagentur einsehbar. Neben allen weiterführenden Informationen zu den Terminen der Antragskonferenz bzw. dem schriftlichen Verfahren, finden Sie dort auch die Kontaktdaten und die Informationen, in welcher Form Sie Ihre Eingaben an die Bundesnetzagentur richten können. 

Welchen Zweck Antragskonferenzen erfüllen und wie Sie sich beteiligen können, erklärt Ihnen unsere Gesamtprojektleiterin Andrea Thiel im folgenden Video. 

Antragskonferenz der Bundesnetzagentur
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5 Fragen an Andrea Thiel  

Nach Einreichung der Antragsunterlagen werden diese von der Bundesnetzagentur auf Vollständigkeit geprüft und veröffentlicht. Anschließend lädt die Behörde zur Antragskonferenz, jeweils für Abschnitt A und Abschnitt B der Fulda-Main-Leitung, ein.  

Die Antragskonferenz ist der Startschuss für die umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung während der Bundesfachplanung. Behörden, Vereinigungen und die interessierte Öffentlichkeit können im Rahmen der Antragskonferenz ihre Hinweise zu den vorgeschlagenen Korridoren einbringen. Dabei werden unter anderem die voraussichtlichen Umweltauswirkungen sowie sonstige öffentliche und private Belange von der Bundesnetzagentur berücksichtigt. Betroffene Bundesländer haben zudem die Möglichkeit, alternative Trassenkorridore vorzuschlagen.  

Zu Beginn der Veranstaltung stellen wir das Projekt vor und stehen als fachliche Ansprechpartnerinnen und -partner zur Verfügung. Teilnehmende können sich anschließend öffentlich äußern und planungsrelevante Hinweise und Informationen zu den eingereichten Korridoren einbringen. Die Bundesnetzagentur erläutert während der Antragskonferenzen das Verfahren, prüft unter anderem Umweltbelange und gibt Ausblicke zum weiteren Ablauf.  

Am Ende des jeweiligen Verhandlungstages entscheidet die Bundesnetzagentur, ob die Antragskonferenz bei weiterem Diskussionsbedarf am nächsten Tag fortgesetzt wird. 

Die Antragskonferenzen sind öffentlich, es haben also alle Interessierten die Möglichkeit, daran teilzunehmen. Die Bundesnetzagentur kündigt die Antragskonferenzen auf ihrer Internetseite und über die örtlichen Tageszeitungen an. 

Das sogenannte Plansicherstellungsgesetz (§5 PlanSiG) sichert die Planung wichtiger Infrastrukturprojekte, wenn pandemiebedingt keine öffentlichen Veranstaltungen stattfinden können. Dem Gesetz nach können die öffentlichen Antragskonferenzen auch als rein schriftliches Verfahren von der Bundesnetzagentur durchgeführt werden. 

Der Corona-Situation entsprechend haben Trägerinnen und Träger öffentlicher Belange und Vereinigungen sowie die interessierte Öffentlichkeit hierbei die Möglichkeit, ihre Hinweise und Informationen in Form von schriftlichen Stellungnahmen an die Bundesnetzagentur zu übermitteln. Die Bundesnetzagentur teilt Form und Frist für die Abgabe der Stellungnahmen über ihre Internetseite und über die örtlichen Tageszeitungen mit.  

Auf Basis der eingereichten Unterlagen, sowie der in den Antragskonferenzen gesammelten Hinweise und Informationen legt die Bundesnetzagentur den Untersuchungsrahmen für die weitere Bundesfachplanung fest. Damit bestimmt die Bundesnetzagentur, welche vertiefenden Untersuchungen TenneT vornehmen muss, um am Ende der Bundesfachplanung den raum- und umweltverträglichsten Korridor auswählen zu können.

Sowohl während der Bundesfachplanung als auch im späteren Planfeststellungsverfahren bietet die Bundesnetzagentur Behörden, Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürgern weitere Möglichkeiten, sich an der Suche nach einem Trassenverlauf zu beteiligen. TenneT und die Bundesnetzagentur werden frühzeitig über zukünftige Beteiligungsmöglichkeiten informieren.  

Alle relevanten Informationen zum Antrag sowie die Kontaktdaten und Fristen finden Sie auf www.netzausbau.de unter BBPlG Vorhaben 17. 

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