Infomarkt Fulda-Main-Leitung
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Antragskonferenzen und –unterlagen sowie Beteiligung 

Mit der Einreichung unseres Antrags nach § 6 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG) bei der Bundesnetzagentur wurde die erste Phase des zweistufigen Genehmigungsverfahrens für die Fulda-Main-Leitung, die Bundesfachplanung, eingeleitet. Ziel der Bundesfachplanung ist es, einen 1.000 Meter breiten Korridor zu finden, in dem während der anschließenden zweiten Genehmigungsphase, der Planfeststellung, ein grundstücksgenauer Verlauf für die Leitung gesucht wird.

Mit Beginn der Bundesfachplanung lädt die Bundesnetzagentur zu öffentlichen Antragskonferenzen ein. Damit startet die Behörde die formelle Beteiligung der Öffentlichkeit.

Genehmigungsverfahren – Status

Status Genehmigungsverfahren Schaubild

Bürgerreferentin Cindy Schemmel informiert Sie über die Inhalte des Antrags nach §6 NABEG, die Antragskonferenzen der Bundesnetzagentur und Ihre Beteiligungsmöglichkeiten im Verfahren.

Video Cindy Schemmel
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Welche Inhalte werden mit Antrag nach § 6 NABEG eingereicht?

In den vergangenen Monaten haben unsere Fachplanerinnen und Fachplaner Korridore ermittelt, in denen die Fulda-Main-Leitung mit möglichst geringen Auswirkungen für Mensch und Natur verlaufen könnte.

Mit den Antragsunterlagen reichen wir einen Vorschlag für einen möglichen Verlauf sowie weitere infrage kommende Alternativen bei der verfahrensführenden Bundesnetzagentur ein.

Der Vorschlagskorridor lässt nach jetzigem Planungsstand den raum- und umweltverträglichsten Verlauf erwarten. In unserem Antrag erläutern und begründen wir unsere Entscheidung.

Der mit den Antragsunterlagen eingereichte Vorschlagskorridor ist noch nicht bindend.

Darüber hinaus geben wir in den Antragsunterlagen einen Überblick über das Projekt, das Verfahren, die technische Umsetzung und liefern einen Vorschlag für das Vorgehen während der weiteren Bundesfachplanung.

Vorschlagskorridor

Antragsunterlagen §6

Während der nun beginnenden Bundesfachplanung werden alle von uns eingereichten Korridore vertiefend auf ihre Raum- und Umweltverträglichkeit für einen Bau der Leitung geprüft und gleichwertig miteinander verglichen. Zum Ende der Bundesfachplanung (voraussichtlich 2023) legt die Bundesnetzagentur dann auf Basis aller Untersuchungen den Korridor für die anschließende Suche nach einem grundstücksgenauen Verlauf fest.

Hier erklären wir Ihnen wie wir den Vorschlagstrassenkorridor und die Alternativen entwickelt haben.

Welchen Zweck erfüllt die Antragskonferenz der Bundesnetzagentur?

Nach der Einreichung der Antragsunterlagen werden diese von der Bundesnetzagentur auf Vollständigkeit geprüft und veröffentlicht. Anschließend lädt die Behörde zur Antragskonferenz, jeweils für Abschnitt A und B der Fulda-Main-Leitung ein. Die Antragskonferenz ist der Startschuss für die umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung während der Bundesfachplanung. 

Behörden, Vereinigungen und die interessierte Öffentlichkeit können im Rahmen der Antragskonferenz ihre Hinweise zu den vorgeschlagenen Korridoren einbringen. Dabei werden u.a. die voraussichtlichen Umweltauswirkungen sowie sonstige öffentliche und private Belange von der Bundesnetzagentur berücksichtigt. Betroffene Bundesländer haben zudem die Möglichkeit, alternative Trassenkorridore vorzuschlagen.

Der Weg zur Bundesfachplanung

Schaubild Weg zur Bundesfachplanung

Wer kann an den Antragskonferenzen teilnehmen?

Die Antragskonferenzen sind öffentlich, es hat also jeder Interessierte die Möglichkeit, daran teilzunehmen. Die Bundesnetzagentur kündigt die Antragskonferenzen auf ihrer Internetseite und über die örtlichen Tageszeitungen an.

Wie laufen die Antragskonferenzen der Bundesnetzagentur ab?

Die Antragskonferenzen werden von der Bundesnetzagentur durchgeführt. Die Behörde lädt uns als Vorhabenträgerin sowie die Träger öffentlicher Belange und Vereinigungen zu den Antragskonferenzen ein.

Zu Beginn der Veranstaltung stellen wir das Projekt vor und stehen als fachlicher Ansprechpartner für Fragen zur Verfügung. Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich anschließend öffentlich äußern und planungsrelevante Hinweise und Informationen zu den eingereichten Korridoren einbringen. Die Bundesnetzagentur erläutert während der Antragskonferenzen das Verfahren, prüft u.a. Umweltbelange und gibt Ausblicke zum weiteren Ablauf.

Am Ende des jeweiligen Verhandlungstages entscheidet die Bundesnetzagentur, ob die Antragskonferenz bei weiterem Diskussionsbedarf am Folgetag fortgesetzt wird. 

Was passiert, wenn die Antragskonferenzen aufgrund der Corona-Situation nicht vor Ort stattfinden können?

Das sogenannte Plansicherstellungsgesetz sichert die Planung wichtiger Infrastrukturprojekte, wenn pandemiebedingt keine öffentlichen Veranstaltungen stattfinden können. Dem Gesetz nach können die öffentlichen Antragskonferenzen auch als rein schriftliches Verfahren von der Bundesnetzagentur durchgeführt werden.

Träger öffentlicher Belange und Vereinigungen sowie die interessierte Öffentlichkeit haben hierbei die Möglichkeit, ihre Hinweise und Informationen in Form von schriftlichen Stellungnahmen an die Bundesnetzagentur zu übermitteln. Die Bundesnetzagentur teilt Form und Frist für die Abgabe der Stellungnahmen über ihre Internetseite und über die örtlichen Tageszeitungen mit.

Wie werden eingebrachte Hinweise und Stellungnahmen bei der Planung berücksichtigt?

Auf Basis der der eingereichten Unterlagen, sowie der in den Antragskonferenzen gesammelten Hinweise und Informationen legt die Bundesnetzagentur den Untersuchungsrahmen für die weitere Bundesfachplanung fest. Damit bestimmt die Bundesnetzagentur, welche vertiefenden Untersuchungen TenneT vornehmen muss, um am Ende der Bundesfachplanung den raum- und umweltverträglichsten Korridor auswählen zu können.

Kann ich mich auch zu einem späteren Zeitpunkt am Verfahren beteiligen?

Sowohl während der Bundesfachplanung als auch im späteren Planfeststellungsverfahren bietet die Bundesnetzagentur Behörden, Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürgern weitere Möglichkeiten, sich an der Suche nach einem Verlauf zu beteiligen. TenneT und die Bundesnetzagentur werden frühzeitig über zukünftige Beteiligungsmöglichkeiten informieren.

Antragskonferenz der Bundesnetzagentur
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Alle relevanten Informationen zum Antrag sowie die Kontaktdaten und Fristen finden Sie auf www.netzausbau.de unter BBPlG Vorhaben 17.

Nach Bestätigung der Vollständigkeit, wird das Möglichkeit zur Einreichung von Hinweisen und Eingaben freigeschaltet.

Alle relevanten Informationen zum Antrag sowie die Kontaktdaten und Fristen finden Sie auf www.netzausbau.de unter BBPlG Vorhaben 17.

Nach Bestätigung der Vollständigkeit, wird das Möglichkeit zur Einreichung von Hinweisen und Eingaben freigeschaltet.

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