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Grundstücksnutzung und Entschädigung

Dienstbarkeiten

Die Mitarbeiter der von TenneT beauftragten Dienstleister nehmen Kontakt zu den Eigentümern auf und vereinbaren einen Termin für ein persönliches oder telefonisches Erstgespräch. Außerdem werden die Eigentümer über die Bedeutung der Dienstbarkeits­eintragung und daraus resultierende Rechtsfolgen – beispielsweise eine Beschränkung der Aufwuchshöhe unter der Freileitung – aufgeklärt.

Oft finden mehrere Gespräche statt, in denen alle Fragen bis ins Detail erörtert werden. Wenn keine offenen Fragen mehr bestehen, erhält der Eigentümer die entsprechenden Formulare. In der Dienstbarkeitsbewilligung ist eine Erklärung enthalten, mit der TenneT dann die Eintragung der Dienstbarkeit beim Grundbuchamt beantragen kann. Außerdem wird die Entschädigungsvereinbarung, ein Lageplan der betroffenen Flächen und allgemeine Informationen zur Abwicklung übergeben. Mit Aushändigung, beziehungsweise Zustellung des Dienstbarkeitsformulars, beginnt eine achtwöchige Frist, von der die Zahlung eines Zuschlags für gütliche Einigung abhängt.

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Berechnung der Entschädigungszahlungen 

Das novellierte Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG 2.0) bietet eine deutschland­weit einheitliche Berechnungsgrundlage für die Entschädigung bei Höchstspannungs­leitungen.

Diese Berechnungsgrundlagen legen fest, dass individuelle und regionale Besonderheiten vorrangig über die Verkehrswerte, sowie im Fall von Maststandorten, durch den jeweiligen Rohertrag abgebildet werden.

Die Basis für die Entschädigungszahlungen bildet eine Rahmenvereinbarung mit dem Bayerischen Bauernverband. Alle Grundstückseigentümer werden nach denselben Grundsätzen entschädigt. Für betroffene Waldgrundstücke werden Waldwertgutachten angefertigt.

Im Einzelfall können individuelle Gegebenheiten auf den Flurstücken durch ergänzende Gutachten berücksichtigt werden – beispielsweise dann, wenn auf den Flächen Kulturen mit hohem Rohertrag angepflanzt werden, oder durch die Positionierung eines Mastes unwirtschaftliche Restflächen entstehen.

Alle Entschädigungszahlungen werden, nach Vorliegen der entsprechenden Voraus­setzungen, einmalig geleistet. Für wiederkehrende Zahlungen von Entschädigungen gibt es auch nach der Novellierung des NABEG keine rechtliche Grundlage. TenneT orientiert sich bei den Entschädigungszahlungen an den gesetzlich vorgegebenen Höchstwerten und reizt damit den rechtlichen Rahmen zugunsten der Eigentümer aus.

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