Infomarkt Westküstenleitung
Grundstücksnutzung und Entschädigung

Grundstücksnutzung und Entschädigung

Verhandlung der Dienstbarkeiten

Die Dienstbarkeiten werden immer persönlich besprochen und verhandelt. Dazu nehmen Mitarbeiter der von TenneT beauftragten Dienstleister Kontakt zu den Eigentümern auf und vereinbaren einen Termin für ein persönliches Erstgespräch. Außerdem werden die Eigentümer über die Bedeutung der Dienstbarkeitseintragung und daraus resultierende Rechtsfolgen – beispielsweise eine Beschränkung der Aufwuchshöhe unter der Freileitung – aufgeklärt.

Oft finden mehrere Gespräche statt, in denen alle Fragen bis ins Detail erörtert werden. Wenn keine offenen Fragen mehr bestehen, erhält der Eigentümer die entsprechenden Formulare. In der Dienstbarkeitsbewilligung ist eine Erklärung enthalten, mit der TenneT dann die Eintragung der Dienstbarkeit beim Grundbuchamt beantragen kann. Außerdem wird die Entschädigungs­vereinbarung, ein Lageplan der betroffenen Flächen und allgemeine Informationen zur Abwicklung übergeben. Mit Aushändigung beziehungsweise Zustellung des Dienstbarkeits­formulars beginnt die 8-Wochen-Frist, von der die Zahlung des Zuschlags für gütliche Einigung abhängt.

Berechnung der Entschädigungszahlungen 

Das novellierte Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG 2.0) bietet eine deutschlandweit einheitliche Berechnungsgrundlage für die Entschädigung bei Höchstspannungsleitungen.

Diese Berechnungsgrundlagen legen fest, dass individuelle und regionale Besonderheiten vorrangig über die Verkehrswerte, sowie im Fall von Maststandorten, durch den jeweiligen Rohertrag abgebildet werden. Die restlichen Bestandteile der Entschädigungssummen sind durch gutachterliche Einschätzungen und gesetzliche Regelungen bereits weitgehend gesetzt.

Im Einzelfall können individuelle Gegebenheiten auf den Flurstücken durch ergänzende Gutachten berücksichtigt werden – beispielsweise dann, wenn auf den Flächen Kulturen mit hohem Rohertrag angepflanzt werden, oder durch die Positionierung eines Mastes unwirtschaftliche Restflächen entstehen.

Alle Entschädigungszahlungen werden, nach Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen, einmalig geleistet. Für wiederkehrende Zahlungen von Entschädigungen gibt es auch nach der Novellierung des NABEG keine rechtliche Grundlage. TenneT orientiert sich bei den Ent­schädigungs­zahlungen an den gesetzlich vorgegebenen Höchstwerten und reizt damit den rechtlichen Rahmen zugunsten der Eigentümer aus.

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